Der Sommer steht vor der Tür – eigentlich eine Zeit, in der man durchatmen und optimistisch nach vorn schauen möchte. Gesundheitspolitisch fällt mir das derzeit allerdings nicht ganz leicht.
Die Ergebnisse der Finanzkommission Gesundheit empfand ich grundsätzlich als ausgewogen und nachvollziehbar. Richtig waren vor allem das Prinzip, Ausgaben stärker an den Einnahmen auszurichten, sowie der klare Fokus auf evidenzbasierte Medizin: Beiträge sollten dort eingesetzt werden, wo sie nachweislich einen Nutzen bringen. Denn eines ist klar: Die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) hat derzeit weniger ein Einnahmen- als vielmehr ein Ausgabenproblem.
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat nun in bemerkenswert kurzer Zeit einen Gesetzentwurf vorgelegt. Über die Ausgewogenheit der Belastungsverteilung lässt sich durchaus streiten. Was ich allerdings für nicht akzeptabel halte – vorsichtig formuliert – ist die weiterhin unzureichende Beteiligung des Bundes an den Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger. Einer angekündigten Beteiligung von 250 Millionen Euro steht eine Kürzung des Bundeszuschusses um 2 Milliarden Euro gegenüber. Für die GKV bedeutet das ein Minus von rund 1,75 Milliarden Euro jährlich – zulasten aller Beitragszahlenden. Der Eindruck, dass sich der Bund zunehmend aus seiner finanziellen Verantwortung zurückzieht, untergräbt Vertrauen und verschärft die Schieflage weiter.
Ich setze deshalb auf die Strucksche Formel: Kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es eingebracht wurde. Im parlamentarischen Beratungsprozess, der am 11.06.2026 mit der ersten Lesung beginnt, besteht die Hoffnung – nein, die Erwartung –, dass der Bund sich deutlich stärker an der Stabilisierung der GKV-Finanzen beteiligt, versicherungsfremde Leistungen vollständig refinanziert werden, die Belastung von Beitragszahlenden und Arbeitgebern nicht weiter steigt.
Unser Anspruch als energie-BKK bleibt unverändert: Wir stehen zum Solidarsystem und wollen Ihnen auch künftig eine hochwertige Versorgung zu fairen und stabilen Beiträgen bieten. Dass wir dabei auf dem richtigen Weg sind, zeigen aktuelle Auszeichnungen – zuletzt mehrfach „sehr gut“, insbesondere für unsere Zusatz- und Vorsorgeleistungen.
Eines steht dabei für mich fest: Sie können sich auf uns verlassen.
Ihr Torsten Dette
